Flucht und Asyl - Flüchtlings- und Asylpolitik der EU - Deutscher Bildungsserver

Flucht und Asyl - Flüchtlings- und Asylpolitik der EU

h t t p s : / / w w w . e u r o p a i m u n t e r r i c h t . d e / f l u e c h t l i n g s - m i g r a t i o n s - a s y l - p o l i t i k

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In der Asyl- und Migrationspolitik waren die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten in den letzten Jahren mit großen Herausforderungen konfrontiert. Kaum ein Thema hat die Wellen in Brüssel und in den europäischen Hauptstädten so hochschlagen lassen wie die sogenannte „Flüchtlingskrise“. Das hängt vor allem damit zusammen, dass diese Themen zum Kernbestand der Souveränität von Nationalstaaten gezählt werden. Die Mitgliedstaaten lassen sich von „Brüssel“ auf diesen Feldern ungern Vorschriften machen. Die Entscheidung darüber, welche Personen, die aus Drittstaaten kommen und Zuflucht suchen, aufgenommen werden sollen und welche nicht, lassen sie sich nur widerwillig aus der Hand nehmen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten stehen also bei den Themen Asyl, Migration und Zuwanderung vor einer doppelten Herausforderung: Zum einen geht es um die Frage, wie sie ihrer internationalen und völkerrechtlichen Verantwortung für den Schutz von Geflüchteten – zum Beispiel im Rahmen der Genfer Flüchtlingskonvention –gerecht werden und zum anderen darum, wie sie Migration und Zuwanderung, die in der Folge auch die Frage der Integration von Geflüchteten in der nationalen Gesellschaft aufwirft, gemeinsam steuern und organisieren können.