Ziel- und Leistungsvereinbarungen als Instrument der Hochschulfinanzierung. - Deutscher Bildungsserver

Smitten, Susanne in der; Jaeger, Michael

Ziel- und Leistungsvereinbarungen als Instrument der Hochschulfinanzierung.

Ausgestaltung und Anwendung.

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Die Analysen zeigen, dass Ziel- und Leistungsvereinbarungen der staatlichen Seite mit den Hochschulen in Deutschland nahezu flächendeckend in den Landeshochschulgesetzen verankert sind. Nur in Berlin haben die Hochschulverträge mit Art. II des Haushaltsstrukturgesetzes von 1997 eine andere rechtliche Grundlage. Wie detailliert die Regelungen ausgestaltet sind, variiert zwischen den Ländern stark. Unterschiede zeigen sich auch im Hinblick auf die Verortung der entsprechenden Paragraphen, die im allgemeinen Teil des Gesetzes, im Zusammenhang mit der Hochschulplanung oder in einem Abschnitt zur Hochschulfinanzierung zu finden sind. Dies verweist bereits auf unterschiedliche zentrale Funktionen, für die ZLV eingesetzt werden. In den deutschen Ländern haben sich verschiedene Ansätze der Einbindung von ZLV in das Gesamtsystem der Hochschulfinanzierung etabliert. Nur ein Teil der Länder sieht finanzielle Konsequenzen aus dem Grad der Zielerreichung vor. Insbesondere Sanktionen für nicht erreichte Ziele sind dabei in der Regel nicht als Automatismus ausgestaltet, sondern setzen Gespräche der Landesseite mit den Hochschulen voraus, in denen den Gründen für die Zielverfehlung nachgegangen wird. Die Untersuchung zeichnet detailliert nach, inwiefern Hochschule und Landesseite nicht als einheitliche Akteure agieren, sondern sich zusätzliche interne Verhandlungskonstellationen ergeben. Dabei wandelt sich das Selbstverständnis der Hochschulen ebenso wie das Aufgabenspektrum der Ministerien, vor allem aber die Art des Kontakts zwischen den relevanten Akteuren. Der Untersuchung liegt ein Mehrmethodendesign zugrunde. In einem ersten Schritt wurden die Hochschulgesetze der deutschen Länder und die Haushaltsgesetzgebung mit Blick auf den Stellenwert von ZLV und ihre Verbindung zur Hochschulfinanzierung inhaltsanalytisch untersucht. Eine zweite Analyse ersteckte sich auf die ZLV des Jahres 2010 zwischen den Ländern und ihren Hochschulen und nahm die vereinbarten Ziele, ihre Operationalisierung und die Verbindung zu Finanzmitteln in den Blick. Darauf aufbauend fanden in ausgesuchten Ländern (Bayern, Saarland, Thüringen) vertiefende Fallstudien statt. In leitfadengestützten Interviews gaben jeweils Vertreter(innen) des Wissenschaftsministeriums, einer Universität und einer Fachhochschule detailliert über die Ausgestaltung und Umsetzung von Finanzierungselementen in ZLV Auskunft. (HoF/Text übernommen).