Der Wikipedia-Artikel erläutert die Urteile des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu diesem Thema (2018).

Der Beschluss vom 25. März 2020 im Wortlaut. Damit wurde das größte Rettungspaket in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen, das aufgrund einer ʺaußergewöhnlichen Notsituationʺ von der Schuldenbremse im GG abweicht.

Beschluss der Kultusministerkonferenz.

Beschluss der Kultusministerkonferenz.

Musterentwurf für das Formular des Zeugnisses der Allgemeinen Hochschulreife (Gymnasiale Oberstufe) (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 08.01.1974 i.d.F. vom 15.02.2018)

Beschluss der Kultusministerkonferenz.

Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 12.03.2015

Grundlage der Durchführung der Abiturprüfung für Asylberechtigte ist die ´´Vereinbarung über die Abiturprüfung für Nichtschülerinnen und Nichtschüler entsprechend der Gestaltung der gymnasialen Oberstufe in der Sekundarstufe II´´ (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 13.09.1974 in der jeweils geltenden Fassung) in Verbindung mit der ´´Vereinbarung über die ...

Der Beschluss regelt die Sondermaßnahmen, unter denen es den Ländern möglich ist, den Lehrerbedarf in Mangelfächern zu decken. Geregelt wird der Zugang über Qualifizierungen für Hochschulabsolvent*innen ohne Lehramtsstudium.

COMENIUS ist eine von vier Säulen des Programms für lebenslanges Lernen (2007-2013). Grundlage für das Programm ist der Beschluss [PDF] des Europäischen Parlaments und des Rates über das Aktionsprogramm für Lebenslanges Lernen vom November 2006.