Das Urteil des Zweiten Senats vom 19. Juni 2012 stärkte die Unterrichtungsrechte des Bundestages anlässlich des Europäischen Stabilitätsmechanismus von 2011 (2020)

Politikerverdrossenheit? Meine Stimme! Meine Wahl! Diese Ausgabe von Hautnah beschäftigt sich mit dem Thema "Wählen gehen" und liefert dazu Fakten und Hintergrundwissen.

Ziel dieses Gesetzes ist es, den an der Schule Beteiligten die Möglichkeiten der Mitbestimmung und Mitwirkung zu gewährleisten, die unter Berücksichtigung des Interesses aller Bürger an der Schule und des Auftrags, den der Staat und seine Einrichtungen zu erfüllen haben, gerechtfertigt sind.

Übersichtlich wird der Weg der Gesetzgebung in allen Schritten vom Einbringen des Gesetzes, über die parlamentarische Behandlung, die Mitwirkung des Bundesrates bis hin zum Inkrafttreten des Gesetzes dargestellt (BMI 2020).

Die Videoreihe "poliWhat?!" entsteht im Rahmen des Projektes "Mitwirkung mit Wirkung", das gemeinsam vom Landesjugendring Brandenburg, edeos-digital education und dem WissensWerte Projekt des Vereins /e-politik.de/e.V. durchgeführt wird. Im Rahmen des Projektes entstehen kurze Erklärvideos zu politischen Themen, die für jugendliche Lerner konzipiert ...

Die Videoreihe "poliWhat?!" entsteht im Rahmen des Projektes "Mitwirkung mit Wirkung", das gemeinsam vom Landesjugendring Brandenburg, edeos-digital education und dem WissensWerte Projekt des Vereins /e-politik.de/e.V. durchgeführt wird. Im Rahmen des Projektes entstehen kurze Erklärvideos zu politischen Themen, die für jugendliche Lerner konzipiert ...

Am 15. Mai wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Im Wahl-O-Mat zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022 sind 28 Parteien vertreten.

Der ZentralElternBeirat ist das oberste Gremium der gewählten Elternvertretung in Bremen. Er besteht aus 28 stimmberechtigten Mitgliedern der schulartenbezogenen Ausschüsse und ihren Stellvertretungen sowie ständigen Gästen (Ganztagsschulen, Gesundheitsamt, ZEBiS). Der ZEB tagt in der Regel einmal im Monat.

Der Runderlaß regelt für die Schulen in Sachsen-Anhalt: Auftrag und Ausstattung zertifizierter Schulen; Antragstellung zur Zertifizierung als „Schule mit inklusivem Schulkonzept“; Mitwirkung des Schulträgers; Genehmigung; Zertifizierungszeitrahmen, Gütesiegel „Schule mit inklusivem Schulkonzept“.

In diesem Planspiel übernehmen die Teilnehmenden Rollen von politischen Akteuren der EU (z.B. Ratspräsidentin, Präsidenten des Europäischen Parlamentes, Europäische Kommission) und entscheiden auf der Grundlage von Rollenprofilen und unterschiedlichen spezifischen Interessen über den weiteren Beitritt von Ländern in die Europäische Union.