Auf dieser Seite informiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales über die Gesetzesinitiative der Bundesregierung von 2018.

Gesetze regeln das Zusammenleben der Menschen in einem Staat. An ihrer Enstehung sind verschiedene Akteure und Institutionen beteiligt. Dieser Spicker erläutert den Prozess der Gesetzgebung in Deutschland Schritt für Schritt in Stichworten. Mit doppelseitiger Infografik.

Gesetze bilden die Grundlage für das Zusammenleben in Deutschland. Bei ihrer Erstellung sind viele verschiedene Akteure eingebunden: der Bundestag, der Bundesrat, die Bundesregierung und der Bundespräsident. Wie funktioniert das Zusammenspiel? Was passiert bei Konflikten zwischen den Akteuren? Und was sind Einspruchsgesetze? Der Infofilm zeigt anschaulich die Entstehung ...